Bei der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung, welche nach neuster Rechtsprechung nicht nur für den Kindesunterhalt (BGE 147 III 265 E. 6.6), sondern auch für den
[In einem Scheidungsurteil festgelegter Kindesunterhaltsbeitrag – vom Kind mit selbständiger Klage (Art. 295 ZPO), der ein Schlichtungsverfahren vorausging, beantragte Änderung – Wohnsitzwechsel des Kindes zwischen
Selbst wenn für den Hauptprozess die Verhandlungsmaxime gilt (Art. 55 Abs. 1 ZPO), unterliegt die Feststellung des zur Beurteilung der Prozessvoraussetzungen erforderlichen Sachverhalts der einfachen
Im Gegensatz zur Abweisung einer Aberkennungsklage (Art. 83 Abs. 2 SchKG; vgl. BGE 134 III 656 E. 5) stellt der Rückzug einer negativen Feststellungsklage keinen
Während aus dem systematischen und dem teleologischen Element keine Erkenntnisse betreffend das Verständnis von Art. 229 Abs. 2 ZPO gewonnen werden können, spricht das sprachlich-grammatikalische
Versehen, Vergesslichkeit und ähnliche Gründen vermögen, allenfalls unter Vorbehalt von alters- oder krankheitsbedingten Ausnahmen, keine Wiederherstellung zu begründen. (E. 5.2) Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer von
Gemäss Art. 239 Abs. 1 lit. b ZPO kann das Gericht seinen Entscheid ohne schriftliche Begründung durch Zustellung des Dispositivs an die Parteien eröffnen. In
[Klage auf Feststellung der Tragweite einer Fahrnisnutzniessung und auf Übergabe von Dokumenten und der Früchte der beweglichen Sachen, auf die sich die Nutzniessung bezieht. Spätere
(E. 6.2) Grundsätzlich entfaltet das Urteil nur für den beurteilten Teilbetrag, nicht jedoch bezüglich der Gesamtforderung Rechtskraftwirkung (BGE 125 III 8 E. 3b; aus der
Die Liste der Ausnahmen vom Erfordernis des Schlichtungsverfahrens nach Art. 198 lit. a-h ZPO gilt als abschliessend. Hat das Gericht Frist für eine Klage auf
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