Auch wenn Art. 106 Abs. 1 ZPO nur vom “Klagerückzug” spricht, gilt im Rechtsmittelverfahren die rechtsmittelführende Partei als unterliegend, wenn sie die Berufung zurückzieht. Nach
(E. II.6.3-II.6.6) Aus der Botschaft ist zu schliessen, dass der Gesetzgeber durch die Aufhebung der Verfahrensbestimmungen im ZGB und deren Überführung in die ZPO keine
Alle am Zivilprozess beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln (Art. 52 ZPO; vgl. weiter Art. 5 Abs. 3 BV). Sie sind daher
[In Rechtskraft erwachsener Zwischenentscheid (Art. 237 ZPO), mit dem die Zuständigkeit des Gerichts gestützt auf eine doppelrelevante Tatsache anerkannt wird – späterer Sachentscheid, mit dem
(E. 5.2) Soweit von Ärzten verfasste Dokumente Fragen behandeln, die in gleicher Weise zum Gegenstand eines gerichtlichen Gutachtens gemacht werden können, kommt die Rechtsprechung des
(Genehmigung einer vollständigen Scheidungsvereinbarung im Verfahren auf gemeinsames Begehren; Berufung einzig in Bezug auf vermögensrechtliche Fragen) – Wenn eine vollständige Scheidungsvereinbarung genehmigt wird, fallen die
(E. 1.2) Gemäss BGer ist die Frage nach der formellen Rechtskraft der mit Berufung anfechtbaren Entscheide über vorsorgliche Massnahmen umstritten; es ist jedoch anerkannt, dass
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